(Stand 15.11.2004)
1 Anwendungsbereich
1.1 Eine Nutzung dieser von PA-S.de angebotenen Internetseiten (PA-S.de-Website) ist ausschließlich aufgrund dieser vorliegenden Bedingungen zulässig. Mit Login, oder falls ein gesondertes Login nicht erforderlich sein sollte, durch Aufnahme der Nutzung wird die Geltung dieser Nutzungsbedingungen in ihrer aktuellen Fassung akzeptiert.
2 Leistungen
2.1 PA-S.de hält auf der PA-S.de-Website
bestimmte Informationen zum Abruf oder Herunterladen
bereit.
2.2 PA-S.de ist berechtigt, jederzeit
den Betrieb der PA-S.de-Website ganz
oder teilweise einzustellen und übernimmt
aufgrund der Beschaffenheit des Internets und
von Computersystemen keine Gewähr für
die ununterbrochene Verfügbarkeit der PA-S.de-Website.
3 Registrierung Passwort
3.1 Einige Seiten der PA-S.de-Website können
passwortgeschützt sein. Der Zugang zu diesen
Seiten ist im Interesse der PA-S.de Servicesinterna
nur bei PA-S.de registrierten Nutzern (Mitgliedern
von PA-S.de) möglich.
Auf eine Registrierung bei PA-S.de
besteht kein Anspruch. PA-S.de ist
jederzeit berechtigt, die Zugangsberechtigung
durch Sperrung der Zugangsdaten zu widerrufen.,
ohne dass es der Angabe von Gründen bedarf.
Dies geschieht insbesondere dann, wenn der Nutzer
— zur Registrierung falsche Angaben gemacht
hat
— gegen die Sorgfaltspflicht im Umgang mit
den Zugangsdaten verstoßen hat
— gegen anwendbares Recht beim Zugang zu
oder der Nutzung der PA-S.de-Website
verstoßen hat.
3.2 Der Nutzer erhält Benutzername und Passwort.
Er stellt sicher, dass diese Daten Dritten nicht
zugänglich werden. Soweit der Nutzer die
Kenntnis erlangt, dass Dritten diese Daten bekannt
sind, ist er verpflichtet, PA-S.de
unverzüglich davon zu unterrichten.
4 Nutzungsrechte und geistiges/persönliches Eigentum
4.1 Die Nutzung der auf der PA-S.de-Website
zur Verfügung gestellten Informationen, Bilder
und Dokumentationen unterliegt diesen Bedingungen.
4.2 PA-S.de räumt dem Nutzer
das Recht ein, die auf der PA-S.de-Website
hinterlegten Informationen, Bilder und Dokumentationen
zu dem mit der Bereitstellung verfolgten Zweck
zu nutzen.
4.3 Informationen, Bilder, Markennamen und sonstige
Inhalte von der PA-S.de-Website dürfen
ohne vorherige schriftliche Genehmigung von PA-S.de
nicht verwendet (kopiert, verkauft, ergänzt,
vervielfältigt, genutzt oder anderweitig
verwertet) werden; dies gilt insbesondere für
die Verwendung von Bildern.
5 Pflichten des Nutzers
5.1 Der Nutzer darf bei Nutzung der PA-S.de-Website
nicht (z.B. im Gästebuchforum):
— mit seinem Nutzungsverhalten gegen die
guten Sitten verstoßen
— Schutzrechte, Urheberrechte und sonstige
Eigentumsrechte verletzen
— Inhalte mit Viren, sog. Trojanischen Pferden
oder sonstige Programmierungen, die Schäden
(an Hardware, Software) anrichten können,
übermitteln
— Personen Schaden zufügen oder deren
Persönlichkeitsrechte verletzen
— Werbung oder unaufgeforderte E-Mails (sog.
Spam) oder unzutreffende Warnungen vor Viren oder
Fehlfunktionen verbreiten oder zur Teilnahme an
Gewinnspielen, Schneeballsystemen, Kettenbrief-
und vergleichbaren Aktionen auffordern.
6 Links zu anderen Seiten, Hyperlinks
6.1 Die PA-S.de-Website kann Links zu anderen Webseiten enthalten. PA-S.de übernimmt für die Inhalte dieser Webseiten weder eine Verantwortung noch macht PA-S.de sich diese Seiten zu eigen, da PA-S.de diese verlinkten Informationen nicht kontrolliert und für die dort bereit gehaltenen Inhalte und Informationen auch nicht verantwortlich ist. Deren Nutzung erfolgt auf eigenes Risiko des Nutzers.
7 Haftung
7.1 Sofern Informationen oder Dokumentationen
unentgeltlich überlassen werden, ist eine
Haftung für Sach- und Rechtsmängel ausgeschlossen.
7.2 Im übrigen ist jegliche Haftung von PA-S.de
ausgeschlossen, soweit nicht z.B. wegen Vorsatz
oder grober Fahrlässigkeit etc. zwingend
gehaftet wird.
7.3 Obwohl sich PA-S.de stets bemüht,
die PA-S.de-Website virenfrei zuhalten,
garantiert PA-S.de keine Virenfreiheit.
8 Datenschutz
PA-S.de beachtet bei der Erhebung, bei der Nutzung und bei der Verarbeitung personenbezogener Daten des Nutzers der PA-S.de-Website die anwendbaren datenschutzrechtlichen Bestimmungen.
9. Gerichtsstand
Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand ist Fürstenfeldbruck, auch bei Klagen im Wechsel- und Urkundenprozess. Das Vertragsverhältnis unterliegt deutschem Recht.
